Die Verfassung Argentiniens

Starker Präsident

Die dem nordamerikanischen Vorbild nachempfundene Verfassung stammt aus dem Jahre 1853 und wurde zuletzt 1994 (Pakt von Olivos) reformiert. Kennzeichnend ist die starke Stellung des Präsidenten, der gleichzeitig Regierungschef ist. Staatspräsident und Vizepräsident werden alle vier Jahre direkt gewählt. Eine einmalige Wiederwahl ist möglich.

Kongress

Der Kongress setzt sich aus dem Senat und der Abgeordnetenkammer zusammen. Beide Kammern haben gleichwertigen Anteil am Gesetzgebungsverfahren. Die Mitglieder der Abgeordnetenkammer - derzeit 257 - werden alle zwei Jahre zur Hälfte direkt gewählt. Nach zwei Jahren findet ein Wechsel statt.

Dem Senat gehören 72 Senatoren an, die seit 2001 ebenfalls direkt vom Volk für sechs Jahre gewählt werden - je drei aus jeder Provinz und der Stadt Buenos Aires, wobei sich die Kammer alle drei Jahre zu einem Drittel erneuert.

Verfassungsgericht

Der Oberste Gerichtshof ist zugleich Verfassungsgericht (zweistufige Bundesgerichtsbarkeit). Die Provinzen verfügen über eine eigenständige i.d.R. zweistufige Gerichtsbarkeit.

Provinzen

Argentinien ist in 23 Provinzen und die Bundeshauptstadt gegliedert. In den Provinzen gibt es jeweils eine eigene Exekutive unter Führung eines Gouverneurs, ein eigenes Parlament und eine eigene Gerichtsbarkeit. Die Bundeshauptstadt Buenos Aires (Capital Federal) besitzt eine eigene Verwaltung und ein eigenes Parlament, unterliegt jedoch der Zuständigkeit der Bundesgerichte und der Bundespolizei. Argentinien zählt 2.168 Gemeinden (intendencias) mit jeweils einem Bürgermeister an der Spitze.

Ein Teil der Provinzhaushalte wird von Zuweisungen aus dem Bundeshaushalt finanziert. Durch die Finanz- und Wirtschaftskrise Argentiniens ist der Einfluss der Gouverneure gegenüber der Zentralregierung gestiegen.

 

 

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